Qimonda Insolvenzverwalter erhebt Klage gegen Infineon
02.12.10

Infineon Technologies AG  / Schlagwort(e): Rechtssache

02.12.2010 10:05

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Der Insolvenzverwalter über das Vermögen der Qimonda AG, Dr. Michael Jaffé,
hat beim Landgericht München I eine unbezifferte Feststellungsklage gegen
Infineon eingereicht.

In der Klageschrift wird behauptet, dass es sich bei der Ausgliederung des
Speichergeschäfts auf die Qimonda AG um eine sogenannte wirtschaftliche
Neugründung gehandelt habe. Infineon habe es versäumt, die in diesem
Zusammenhang erforderliche Erklärung gegenüber dem Registergericht
abzugeben. Infineon sei aufgrund der angeblichen Verletzung dieser
registerrechtlichen Formalität verpflichtet, Qimonda denjenigen Betrag zu
erstatten, um den das tatsächliche Gesellschaftsvermögen der Qimonda im
Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens hinter dem Betrag des
Grundkapitals der Qimonda zurückbleibt (sog. Unterbilanzhaftung). Mit der
Klage soll eine grundsätzliche Zahlungsverpflichtung von Infineon
festgestellt werden, da sich der Insolvenzverwalter nicht in der Lage
sieht, die Höhe seines vermeintlichen Anspruchs zum jetzigen Zeitpunkt
konkret zu beziffern.

Infineon hält die Klage für unbegründet und stützt sich bei dieser
Einschätzung auch auf Gutachten einer namhaften Rechtsanwaltskanzlei und
eines renommierten Rechtsprofessors. So sind schon die Voraussetzungen der
wirtschaftlichen Neugründung im vorliegenden Fall nicht gegeben. Die
Einbringung des Speichergeschäfts in die Qimonda AG wurde von Infineon
unter Beachtung aller registerrechtlichen Anforderungen vollzogen und
führte seinerzeit zu keinerlei Beanstandungen des mit dem Vorgang befassten
Gerichts. Selbst wenn die Voraussetzungen einer wirtschaftlichen
Neugründung vorliegen würden, ist die vom Insolvenzverwalter geltend
gemachte Rechtsfolge vollkommen unangemessen, da mit der Klage lediglich
die Unterlassung einer registerrechtlichen Formalität gerügt wird. Infineon
hat den vom Insolvenzverwalter behaupteten Sachverhalt als auch die geltend
gemachten Rechtsfolgen bereits vor Einreichung der Klage zurückgewiesen und
wird sich gegen diese Klage durch alle gerichtlichen Instanzen zur Wehr
setzen.

 



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